Gründen während einer Anstellung in den VAE: Vertrag, Wettbewerbsverbot, Genehmigungen

Viele Gesellschaften in den VAE beginnen als Plan von jemandem, der noch mit dem Visum eines Arbeitgebers lebt. Das ist ein solider Anfang, denn Lizenz, Bankkonto und erste Kunden lassen sich vorbereiten, während noch ein Gehalt eingeht. Wie weit diese Vorbereitung gehen kann, entscheiden der Arbeitsvertrag und das Arbeitsrecht, nicht die Freizone.

Was das Arbeitsrecht sagt

Das Federal Decree-Law No. 33 of 2021 zur Regelung der Arbeitsverhältnisse, der Text, den das MOHRE mit seinen Änderungen veröffentlicht, enthält drei Bestimmungen, die hier zählen.

• Arbeit für andere. Zu den Pflichten des Arbeitnehmers gehört, nicht unter Verstoß gegen das Decree-Law und andere anwendbare Rechtsvorschriften für andere zu arbeiten (Artikel 16(9)).
• Vertraulichkeit. Der Arbeitnehmer muss die durch die Arbeit erlangten Informationen und Daten vertraulich behandeln und bei Ende des Dienstverhältnisses die Gegenstände des Arbeitgebers zurückgeben (Artikel 16(4)).
• Wettbewerbsverbot. Verschafft die Arbeit Zugang zu den Kunden oder Geschäftsgeheimnissen des Arbeitgebers, kann der Arbeitgeber verlangen, dass der Arbeitnehmer nach Vertragsende nicht in Wettbewerb tritt und sich keinem konkurrierenden Vorhaben in derselben Branche anschließt. Die Beschränkung muss nach Zeit, Ort und Art der Arbeit bestimmt sein, in dem Umfang, der zum Schutz berechtigter Geschäftsinteressen nötig ist, und darf zwei Jahre ab Vertragsende nicht überschreiten (Artikel 10(1)).

Zwei Einzelheiten von Artikel 10 sind wissenswert. Die Klausel entfällt, wenn der Arbeitgeber den Vertrag unter Verstoß gegen das Decree-Law beendet (Artikel 10(2)). Und eine Klage des Arbeitgebers wegen eines Verstoßes wird nicht mehr gehört, wenn seit dessen Entdeckung ein Jahr vergangen ist (Artikel 10(3)).

Eigentum ist nicht dasselbe wie Arbeit

Die oben genannten Bestimmungen des Decree-Law betreffen Arbeit und Wettbewerb. Anteile an einer Gesellschaft zu halten ist etwas anderes, als für sie zu arbeiten, und die zitierten Artikel regeln das Eigentum als solches nicht. Damit entscheiden zwei Dokumente die Frage.

• Der Arbeitsvertrag. Exklusivitäts-, Interessenkonflikt- und Nebentätigkeitsklauseln sind verbreitet und können weiter gehen als das Gesetz. Lesen Sie sie vor der Gründung, nicht danach.
• Die eigenen Regeln der Freizone. Die Zonen legen eigene Unterlagenanforderungen für Gesellschafter fest, die anderswo angestellt sind, und manche verlangen ein Schreiben des aktuellen Arbeitgebers. Lassen Sie sich die aktuelle Checkliste der Zone schriftlich geben.

Für die neue Gesellschaft arbeiten, bevor die Anstellung endet

Eine Gesellschaft vorzubereiten und in ihr zu arbeiten sind zwei verschiedene Dinge. Der rechtmäßige Weg, für mehr als einen Arbeitgeber zu arbeiten, ist die Teilzeit-Arbeitserlaubnis des MOHRE: Laut der Seite zu Arbeitserlaubnissen auf u.ae darf ein Arbeitnehmer nach Genehmigung durch das Ministerium für mehr als einen Arbeitgeber arbeiten. Ohne diese Genehmigung ist der sichere Weg, während der Anstellung vorzubereiten (Lizenz, Bankkonto, Website, unterschriftsreife Verträge) und erst nach dem Ende der Anstellung Leistungen über die Gesellschaft zu erbringen.

Die Fristen, die mit der Gründung beginnen

Die Gründung ist kein neutraler Schritt. Eine in den VAE gegründete Gesellschaft, Freizone-Gesellschaften eingeschlossen, muss innerhalb von drei Monaten nach der Gründung die Registrierung für die Körperschaftsteuer beantragen, noch bevor sie Geschäfte aufnimmt (Federal Tax Authority Decision No. 3 of 2024, wirksam ab 1. März 2024). Die Strafe für eine verspätete Registrierung beträgt AED 10,000 (Cabinet Decision No. 10 of 2024, Ministry of Finance).

Das Wettbewerbsverbot: planen statt fürchten

Ein Wettbewerbsverbot verhindert selten eine Gesellschaft. Es formt sie. Die nützlichen Fragen sind konkret:

• Nennt die Klausel eine Branche, ein Gebiet und eine Dauer, wie Artikel 10 es verlangt?
• Steht die geplante Tätigkeit tatsächlich im Wettbewerb mit dem Arbeitgeber, oder bedient sie einen anderen Markt?
• Wären die geplanten ersten Kunden Kunden des Arbeitgebers?

Deuten die ehrlichen Antworten auf einen Konflikt, gibt es drei Optionen: einen anderen ersten Markt, einen späteren Starttermin oder eine schriftliche Freigabe durch den Arbeitgeber. Alle drei sind besser als ein Rechtsstreit.

Nächster Schritt

Wenn der Vertrag es zulässt, kann die Lizenz vor der Kündigung bereitstehen; der Ratgeber zum Wechsel vom Arbeitsvisum zum Visum über die eigene Gesellschaft beschreibt die Reihenfolge. Der Expressantrag deckt nicht regulierte Tätigkeiten ab, WhatsApp oder das Angebotsformular den Rest.